Vortrag: Ist das Grundgesetz KEINE Verfassung?

Thema: Ist das Grundgesetz KEINE Verfassung? Wie wir Bürger dem Grundgesetz zur vollen Geltung verhelfen können (Vortrag und Diskussion) Referent: Ralph Boes Eintritt: frei EINLASS ab 18.30 Uhr Wir leben in einem Staat, in dem sich die Politiker zwar ständig auf das "Grundgesetz" berufen, in dem die wesentlichsten Grundsätze und Fragen der Demokratie und des Grundgesetzes aber immer mehr außer Acht gelassen werden. Entfesselte Geld- und Wirtschaftsmächte haben unsere Politik "von oben her" im Griff. Der Schutz der Grundrechte, soziale Innovation und alles was "von unten" kommt, wird "von oben her" blockiert. Wie schaffen wir es, die heillose Übermacht der Wirtschafts- und der Geldmarktmächte zu brechen? Wie schaffen wir es, wirklich demokratische Strukturen herzustellen und Deutschland endlich so einzurichten, wie es dem Grundgesetz entspricht? Der Weg geht über die Verfassung! Unser Grundgesetz ist keine Verfassung! Weil es nicht vom Volk entschieden worden ist. Entsprechend heißt es im letzten Artikel des Grundgesetzes: "Dieses Grundgesetz … verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." (Grundgesetz, Artikel 146) Wie wäre es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben? Die Volksabstimmung über das Grundgesetz endlich nachzuholen – dass wir es ganz besitzen und man es nicht mehr ignorieren kann? Wie wäre es, dabei mit abzustimmen, dass ab sofort WIR der Souverän über alle politischen Entscheidungen – über die Entscheidungen auf Landes- und auf Bundesebene und über die Verfassung – sind? Den Regierenden wird das zunächst missfallen. Zu viele Gründe sprechen aus ihrer Sicht zunächst dagegen. Doch einer Verfassungsbewegung durch das Volk können sie sich am Ende nicht erwehren. Referent: Ralph Boes ist Menschenrechtsaktivist, bekannt durch sein Engagement für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sowie vom Brandbrief und der Klage gegen das Sanktionssystem in Hartz IV. Im Jahre 2014 gründete er in Berlin den "Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen" und machte es sich zur Aufgabe, dem Niedergang der politischen Kultur gegenüber Ideen zu einer Weiterbildung der Gesellschaft zu entwickeln. Heute trägt der Verein den Namen Unsere Verfassung e.V.